Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Schwerbehindertenrecht

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  VMG Teil A Nr. 2d ; VMG Teil B Nr. 15
  Diabetes Mellitus; gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung; Kinder und Jugendliche; Bewertung eines Diabetes Typ I bei Kindern und Jugendlichen

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R) sei eine Gesamtbetrachtung aller Lebensbereiche anzustellen und es seien alle therapie- und erkrankungsbedingt herbeigeführten erheblichen Einschnitte in der Lebensführung zu beachten.

  Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [ BSG ] , vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).

  Zudem ist erforderlich, dass die betreffende Person durch Auswirkungen des Diabetes insgesamt gesehen erheblich in der Lebensführung beeinträchtigt ist (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 18;… Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rn. 37).

  Einzelne Ausfallzeiten infolge von Unterzuckerungszuständen sind unvermeidbare Folge des Diabetes, auch Einschränkungen bei Reisen, beim Besuch öffentlicher Veranstaltungen und bei der Nahrungsaufnahme bedeuten zwar eine stärkere Teilhabebeeinträchtigung, erreichen aber nicht das Ausmaß einer darüber noch hinausgehenden ausgeprägten Teilhabebeeinträchtigung (BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 21 f.).

• LSG Baden-Württemberg, 26.09.2014 - L 8 SB 5215/13

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Tumorendoprothese - Abschluss der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Das Maß der aus einer Behinderung resultierenden Teilhabebeeinträchtigung ist grundsätzlich altersunabhängig zu bestimmen (Anschluss an LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2014 L 8 SB 5215/13 juris Rn. 31).

  Das Maß der aus einer Behinderung resultierenden Teilhabebeeinträchtigung ist im Ausgangspunkt also grundsätzlich altersunabhängig zu bestimmen (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. September 2014 - L 8 SB 5215/13 - juris Rn. 31 mit kritischer Anmerkung Dau, jurisPR-SozR 9/2015 Anm. 3 ).

• BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

  Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Dies erfordere je nach persönlichen Fähigkeiten und Umständen des Erkrankten eine individuelle Betrachtungsweise (mit Verweis auf BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R).

  Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).

 
• BSG, 27.10.2022 - B 9 SB 4/21 R

  Grad der Behinderung aufgrund bloß gelebter Sehbehinderung ohne ausreichenden …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Dies führt in den häufigen Fällen, in denen der Gesamt-GdB in vertretbarer Weise entweder einen Zehnergrad höher oder niedriger angenommen werden kann, zudem regelmäßig dazu, dass eine richterliche Heraufsetzung des GdB auf den höheren vertretbaren Wert aufgrund der in diesen Fällen zumeist verbleibenden Zweifel nach den Regeln der objektiven Beweislast (hierzu BSG, Urteil vom 27. Oktober 2022 - B 9 SB 4/21 R - juris Rn. 41, m. w. N.) nicht in Betracht kommt.
• LSG Hessen, 19.11.2019 - L 3 SB 78/18

  -Feststellung - Diabetes mellitus - krankheitsbedingte Entziehung der …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Neben einem unzureichenden Therapieerfolg sind hinsichtlich der Annahme einer ausgeprägten Teilhabebeeinträchtigung auch alle anderen durch die Krankheitsfolgen herbeigeführten erheblichen Einschnitte in der Lebensführung zu beachten (vgl. Hessisches Landessozialgericht [LSG], Urteil vom 19. November 2019 - L 3 SB 78/18 - juris Rn. 29).
• BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

  Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Zudem ist erforderlich, dass die betreffende Person durch Auswirkungen des Diabetes insgesamt gesehen erheblich in der Lebensführung beeinträchtigt ist (vgl. dazu BSG…, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 18; Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rn. 37).
• BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die  Vorschläge  der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m.w.N.).
• LSG Baden-Württemberg, 22.10.2021 - L 12 SB 211/21

  Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 60/23

  Im Übrigen hat er auf die Rechtsprechung des SG Hamburg hingewiesen, das in mehreren Entscheidungen die Schwerbehinderteneigenschaft von Diabetikerkindern angenommen habe (gemäß Homepage des Prozessbevollmächtigten der Klägerin Urteile vom 9. Mai 2023 - S 8 SB 122/21 -, vom 22. Februar 2023 - S 12 SB 211/21 -, vom 7. Dezember 2022 - S 12 SB 452/21 - sowie Gerichtsbescheid vom 13. Juni 2023 - S 54 SB 35/23, sämtlich unveröffentlicht und für den Senat bei seiner Entscheidungsfindung nicht verfügbar).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.02.2024 - L 13 SB 90/23

  Diabetes Mellitus; gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung; Kinder und …

  Auch in gesteigertem Fremdhilfebedarf, der durch die Eltern eines Minderjährigen erbracht wird, sieht der Senat grundsätzlich keine gravierenden Beeinträchtigungen in der Lebensführung (anders SG Osnabrück, Urteil vom 27. April 2023 - S 9 SB 399/20 - S. 5 ff., im Falle eines 12jährigen Kindes; aufgehoben durch Senatsurteil vom 14. Februar 2024 - L 13 SB 60/23 - mit zugelassener Revision zum BSG).